…noch lange nicht erledigt

Posted: Oktober 7th, 2011 | Author: | Filed under: Home, Texte | Tags: , | Kommentare deaktiviert für …noch lange nicht erledigt

Kein Ende des deutschen Atomprogramms in Sicht – über die Notwendigkeit weiterhin für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen zu streiten

„So sehen Sieger aus“ titelte die taz am 30. Juni 2011 und der dazugehörige Leitartikel beginnt mit den Worten: „Wir sind ausgestiegen!“.Nicht nur der taz, auch den sog. Leitmedien ist die Erleichterung darüber anzumerken, ein lästiges Thema nun endlich ad acta legen zu können.
Stopp! – werden sich dabei eini­ge denken; das kennen wir doch schon. Richtig: Vor rund einem Jahrzehnt hat sich die damalige rot-grüne Bundesregierung bereits ähnlich pathetisch über das vermeintliche Ende bzw. die Zukunft des deutschen Atomprogramms geäußert. Heute wie damals lohnt es sich genau hin zu schauen, was wirklich beschlossen wurde und welche Interessen und Akteure sich in den Gesetzen wiederfinden lassen, die fast einstimmig den Bundestag passierten.

Noch lange nicht am Ende…

Wir sind der Ansicht, dass mit dem im Sommer 2011 beschlossenen Gesetzespaket keinesfalls das Ende der Atomkraft in Deutschland besiegelt wurde. Mit diesem Text wollen wir diese Feststellung auf zwei Ebenen beleuchten: Zum Einen im Hinblick auf die Bedeutung der Beschlüsse für das gesamte deutsche Atomprogramm, zum Anderen lohnt es sich, die Logik hinter den „Ausstiegsbeschlüssen“ genauer zu betrachten, um diese politisch einordnen zu können.
Doch bevor wir uns im ersten Teil dem deutschen Atomprogramm zuwenden, noch ein paar Worte zum Thema Erfolg, denn im öffentlichen Mainstream wird das atompolitische Geschehen des Sommers 2011 vor allem als „Erfolgsstory“ verhandelt.

Thema verfehlt

All jene, die heute noch gegen Atomanlagen streiten, kennen die Frage sehr gut: „Findest Du denn nicht, dass die parlamentarischen Entscheidungen des Sommers 2011 ein großer Erfolg der Anti-AKW-Bewegung sind?“ Und viele kennen auch das Gefühl, dass es sich irgendwie ungut anfühlt, sich über 8 abgeschaltete AKW wirklich zu freuen. Dieses Unbehagen hängt wie so oft damit zusammen, dass bereits die Frage falsch gestellt ist.
Erfolg setzt sich aus zwei Parametern zusammen: Dem Ziel und dem Ergebnis. Diese beiden Punkte in Beziehung gesetzt, ermöglichen das Ausmaß eines Erfolges zu beschreiben.Das Ergebnis des Sommers 2011 ist das Aus für 8 AKW und der Weiterbetrieb aller übrigen Atomanlagen. Für all jene, die das Ziel eines verkleinerten Atomprogramms verfolgen, ist der beschlossene Weg ein 100% Erfolg. Für diejenigen aber, die aus gutem Grund die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit zum Ziel haben, sind die Beschlüsse aus 2011 nur eine wichtige Wegmarke. Ein Atomausstieg in diesem Sinne müsste mit der Technikgläubigkeit, die hinter dem Betrieb von Atomanlagen steht, aufräumen und sich aus allen Bereichen des verästelten Atomprogramms zurückziehen.

Das deutsche Atomprogramm

Im Jahr 2011 mag das Atompro­gramm der ehemaligen BRD nicht mehr als eine historische Fußnote erscheinen. Aber dieses Atomprogramm der 1960er und -70er Jahre ist der Ursprung all jener Atomanlagen, gegen die wir aktuell streiten. Hintergrund dieses Atomprogramms war eine kaum nachvollziehbare Technik- und Fortschrittsgläubigkeit in den 1950er bis -70er Jahren und die industriepolitische Entscheidung der jungen BRD, einen eigenen Weg der Leittechnologie Atomkraft ein zu schlagen. Dabei sollte sich die militärische Option auf den Bau einer eigenen Atombombe immer offen gehalten werden. Beide Pfade sind eng mit den Namen Konrad Adenauer und Franz Josef Strauß (zunächst Atom-, später Verteidigungsminister) verbunden.

Hier ein Blick auf einige Projekte und Anlagen des deutschen Atomprogramms:

Forschung

Am Beginn des deutschen Atomprogramms stand die Forschung. Oder besser gesagt: Am Beginn der Forschung standen die Atomanlagen, denn das 1955 gegründete „Bundesministerium für Atomfragen“ wurde erst 1962 in „Bundesministerium für Wissenschaftliche Forschung“ umbenannt. In den folgenden Jahrzehnten wurden 15 Forschungsreaktoren errichtet, von denen noch 3 in Betrieb sind. Neben der Forschung an AKW-Weiterentwicklungen verschlingt die Kernfusionsforschung weiterhin Unsummen. Auch die Zahl der Lehrstühle, die relevante Kernforschung betreiben, werden durch die aktuellen Beschlüsse nicht tangiert.

Brennelementfertigung

In der BRD werden seit 1979 Brennelemente für Druck- und Siedewasserreaktoren durch die Firma Advance Nuclear Fuels hergestellt, die früher zu Siemens, heute zu Areva NP, gehört. Alle Fertigungsteile, die für die Produktion von Brennelementen notwendig sind, werden in Deutschland hergestellt und schließlich in der Brennelemetefabrik in Lingen zusammengesetzt.
Wie 2008 beantragt, konnte die Leistung der Brennelemetefabrik in den letzten Jahren von 650 auf 800t erweitert werden. Schon mit der Leistung von 2008 konnten 25 AKW versorgt werden und damit mehr AKW als in Deutschland jemals gleichzeitig am Netz waren. Ein Großteil der Atomtransporte die über bundesdeutsche Häfen und Straßen gehen, führen nach Lingen oder von dort weg. Die Brennelemetefabrik in Lingen bleibt vom sog. Atomausstieg gänzlich unberührt und strebt eine weitere Expansion auf dem Weltmarkt an.

Urananreicherungsanlage

Die Urananreicherungsanlage Gronau ging 1985 in Betrieb. Weltweit gibt es nur ein gutes Dutzend Urananreicherungsanlagen, wobei Gronau im oberen Mittelfeld produziert. Auffallend ist, dass neben Japan, den Niederlanden, Deutschland und dem Iran, nur die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) über Anreicherungsanlagen verfügen. Hintergrund ist die Schlüsselrolle, die die Anreicherungsanlagen für den Bau von Atombomben spielen. Aus diesem Grund ist die Anreicherungsanlage im Iran so umstritten.

Bereits heute hat die Anreicher­ungsanlage in Gronau einen Weltmarktanteil von rund 7%, was in etwa 30 AKW entspräche. Das bei der Anreicherung anfallende abgereicherte Uranhexafluorid wird unter anderem nach Russland, Frankreich, Großbritannien und Schweden geliefert. Zumindest in Russland gibt es deutliche Proteste gegen diesen Uran-Müllexport.

Staatliche Hermes-Bürgschaften

Um deutsche Konzernen gegen das Risiko abzusichern, dass die von ihnen gebauten Mammutprojekte wie AKW oder Staudämme von den Regierungen des globalen Südens nicht mehr bezahlt werden können, bietet die Bundesregierung sog. Hermes-Bürgschaften an. Im Falle einer Zahlungsunfähigkeit des ursprünglichen Auftragsgebers springt dann der bundesdeutsche Staat ein und übernimmt die Kosten – für die Konzerne eine todsichere Sache. Die Grundsatzzusage zu einer derartigen Hermes-Bürgschaft über 1,3 Milliarden Euro wurde im September 2011 für den Weiterbau des brasilianischen AKW Angra 3 durch Areva NP vergeben.

AKW Neubau durch deutsche Konzerne

Nur weil es in Deutschland schwierig geworden ist neue AKW zu bauen, heißt das noch lange nicht, dass deutsche Energiekonzerne aus dem Atomgeschäft aussteigen. Schon 2009 gründeten E.on und RWE zu ein Joint Venture, um in Großbritannien unter dem Namen Horizon Nuclear Power 5 bis 6 neue Reaktoren zu bauen. Geplant sind Investitionen bis zu 17 Milliarden Euro und bis 2020 soll das erste AKW am Netz sein.

E.on ist darüber hinaus größter Aktionär der 2007 gegründeten Firma Fennovoima, an der noch 70 weitere meist finnische Industrie- und Energieversorgungsunternehmen beteiligt sind. 2010 gaben Regierung und Parlament grünes Licht für einen AKW-Neubau, der 2020 ans Netz gehen soll. RWE plant daneben ebenfalls ein weiteres AKW in den Niederlanden. Der Reaktor soll am Standort des aktuell einzigen niederländischen AKW Borssele entstehen. RWE hat dafür rund 600 Mio. Euro investiert und hält nun 30% an der Betreiberfirma.

Euratom

Neben der Förderung von Forschung zur Weiterentwicklung von Atomtechnologie durch die Kernforschungszentren, ist Deutschland weiterhin ein wichtiges Mitglied der Euratom-Gruppe. Neben der Europäischen Union ist sie die zweite „Europäische-Gemeinschaft“, die 1957 durch die Römischen Verträge geschlossen wurde. Die selbst erschaffende Aufgabe von Euratom ist es, für „ […] die Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen […] beizutragen. (Art. 1)“ Nach eigenen Angaben gliedert sich das aktuelle Rahmenprogramm in die beiden Hauptstränge Fusionsforschung (Bau von Prototypreaktoren) und Kernspaltung und Strahlensschutz (Einsatz von Kernspaltung und ionisierender Strahlung in Industrie und Medizin).

Die Relevanz des Euratom-Vertrags für die Atomindustrie in Europa wird schlagartig deutlich, wenn mensch sich vor Augen führt, dass für den Förderzeitraum von 2007 bis 2011 3092 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Der weitaus größte Teil dieser Summe wird mit 2159 Mio. EUR für die Fusionsforschung ausgegeben, eine Technologie, die selbst von BefürworterInnen nicht vor 2050 für energiepolitisch relevant gehalten wird. Letztlich handelt es sich bei diesem Forschungsbereich um eine immense Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für AtomtechnikerInnen.

Kein Ende in Sicht

Neben den hier aufgeführten Firmen und Programmen gibt es zahlreiche Firmen und Betriebe, die in Deutschland notwendige Komponenten für den Kraftwerksbau und -betrieb herstellen. Daneben gibt es ein florierendes Milieu mittelständischer Zulieferbetriebe der Atomindustrie wie z.B. die Firma Simpelkamp, die im Ruhrgebiet die Castor-Behälter herstellt oder der Firma Nuclear Service+Cargo (NCS), die Atomtransporte organisiert und durchführt, um nur einige wenige zu nennen. Zudem seien hier die verschiedenen „End- und Zwischenlager“ erwähnt, die entweder wie die Asse absaufen, wie Morsleben einstürzen oder wie Gorleben von Gasvorkommen durchsetzt sind.

Von all diesen Atomanlagen und Fördersystemen wurden nun 8 AKW stillgelegt und der Weiterbetrieb der übrigen AKW um gut ein Jahrzehnt beschlossen. Das restliche Atomprogramm bleibt von den Entscheidungen gänzlich unberührt: Die Fertigungsanlagen in Gronau und Lingen florieren und expandieren, der Bau von AKW im Ausland wird durch staatliche Stellen und Banken finanziert und abgesichert oder direkt durch deutsche Energiekonzerne vorangetrieben.

Der Umfang und die Breite des deutschen Atomprogramms wird vielen nicht bekannt sein. Insoweit ist nachvollziehbar, dass nicht alle die Zweifel der Anti-Atom-Bewegung am „Atomausstieg“ 2011 teilen. Jenseits des restlichen Atomprogramms würde ein Atomausstieg aber auch das schnelle und nicht umkehrbare Stilllegen aller AKW bedeuten müssen. Im Folgenden wollen wir überprüfen, ob die beschlossenen „Ausstiegsgesetze“ zumindest als Erfolg in diesem Sinne zu bewerten sind.

Und läuft, und läuft, und läuft…

Dass die Physikerin Angela Merkel durch den Störfall in Fukushima nicht grundsätzlich zur AKW-Gegnerin konvertiert ist, zeigt ein Blick auf die noch laufenden AKW. Die Laufzeiten der im Schnitt leistungsstärksten, noch verbliebenen AKW wurden zwischen einem und fünf Jahren verlängert. Dies sichert den Betreibern gehörige Gewinne im Vergleich zum Atomkonsens von 2000 und gibt ihnen Planungssicherheit für über ein Jahrzehnt.

Vorsicht Zeitzünder

Wie sehr der aktuelle „Atomausstieg“ dem Festhalten an der Atomkraft verpflichtet ist, zeigt sich nicht zuletzt auch im perfiden Muster, der ihm zugrunde liegt. Nach der nächsten Bundestagswahl 2013 soll regelmäßig alle zwei Jahre ein AKW vom Netz genommen werden. Gerade so schnell, dass sich der Eindruck eines voranschreitenden „Atomausstiegs“ aufrecht erhalten lässt. Ursprünglich war gar geplant, alle AKW bis 2022 weiter laufen zu lassen. Doch diese Abweichung vom alten „Atomkonsens“ rief zu viele parlamentarische KritikerInnen auf den Plan und gefährdete die Einbindung von Rot-grün in den „Atomausstieg“. Bis zur übernächsten Legislaturperiode werden also nur 3 Reaktoren vom Netz genommen. Die 6 Übrigen sollen dann innerhalb von zwölf Monaten – kurz nach der voraussichtlichen Bundestagswahl 2021 – abgeschaltet werden.

Aktuell sitzt der Schock über die Katastrophe von Fukushima in weiten Teilen der Bevölkerung noch tief. Aber die Laufzeitverlängerung von 2010 zeigt, wie schnell sich politische Mehrheiten verschieben können, denn nach genau zweieinhalb Legislaturperioden wurde der „Atomkonsens“ von 2000 wieder ausgehebelt. Einer politischen Zeitbombe gleich werden mit dem aktuellen „Ausstiegsgesetz“ heute bereits die energiepolitischen Sachzwänge – wie angebliche Stromengpässe und als notwendig bezeichnete Strompreissteigerungen – für den Bundestagswahlkampf von 2021 geschaffen.

Selbst wenn mensch das restliche Atomprogramm außen vor lässt, bleibt festhalten: Ein Atomausstieg findet nicht statt!

Welche Reaktoren wurden stillgelegt?

Zunächst einmal die beiden ältesten Reaktoren, die zur Zeit der Beschlüsse noch am Netz waren, Biblis A und B (Bj. 1974 / 76) und der kaum jüngere Reaktor Neckarwestheim 1 (Bj. 1976). Dazu alle Siedewasserreaktoren der Baulinie 69 (Isar-1, Philippsburg-1, Brunsbüttel und Krümmel), die technisch dem Reaktor in Fukushima ähneln und von denen Krümmel und Brunsbüttel auf Grund zahlreicher Störfälle seit 2007 abgeschaltet sind. Stutzig macht jedoch der achte Reaktor im Bunde, der unscheinbare Druckwasserreaktor Unterweser (Bj. 79), der weder sehr alt und umstritten ist noch auf Grund seiner technischen Eigenarten, wie die Reaktoren der Baulinie 69, unter die Stilllegungskandidaten fällt.

Der rot-grünen „Atomkonsens“

Um den Gründen auf die Spur zu kommen, die zur Stilllegung dieses Reaktors geführt haben, lohnt es sich, das „Atomausstiegsgesetz“ von 2000 näher zu betrachten. Im Fall des AKW Unterweser garantierte der erste „Atomkonsens“ ein ganzes Jahrzehnt „Restbetrieb“. Diese „Reststrommenge“ wäre nach dem alten „Atomkonsens“ irgendwann 2012 aufgebraucht worden.

Ein ähnliches Situation bezüglich der „Reststrommengen“ findet sich auch bei allen anderen Stilllegungskandidaten (Ausnahme Krümmel / Baulinie 69). Bezugspunkt für die AKW Still­­legungen 2011 waren also nicht Sicherheitsbedenken, sondern der rot-grüne „Atomkonsens“ von 2000.

Die Krise als Chance

In einer Situation, die als „Katastrophe“ für eine Pro-Atom-Partei begann, und in die sie als „führungsschwache Kanzlerin“ geworfen war, gelang es Angela Merkel, Handlungsfähigkeit zu inszenieren. Dass die Atomkonzerne im Kern der Entscheidung kaum eine Rolle spielten, sondern die künftigen Koalitionsoptionen Angela Merkels, stellt einen wenig beachtete, dramatische Verschiebung in den energiepolitischen Kräfteverhältnissen zwischen Konzernen und Parteien dar. Am Ende des Prozesses hatte Angela Merkel

  1. Die Opposition in ihr Atomprogramm eingebunden
  2. Sich Koalitionsoptionen jenseits von Schwarz-Gelb offen gehalten
  3. Den Atomkonzernen Planungssicherheit für ein weiteres Jahrzehnt verschafft
  4. Sich in der Öffentlichkeit als entschlossene energiepolitische Reformpolitikerin inszeniert

Es bleibt also festzuhalten, dass der sog. Atomausstieg als Bezugsrahmen vor allem die parlamentarische Bühne und ihre Akteure hatte.

Noch lange nicht erledigt… der Widerstand

Ob dieser Coup Angela Merkel gelingt, wird entscheidend davon abhängen, wie stark die Anti-Atom-Bewegung in den nächsten Jahren ist. Ohne den Widerstand auf der Straße und an den Schienen ist abzusehen, dass durch die Merkelschen Gesetzeswerke von 2011 der Weiterbetrieb der Atomanlagen über das nächste Jahrzehnt hinaus vorbereitet wurde.

Denn eines lehrt die Erfahrung mit dem „Atomkonsens“ von 2000: Es zählen nicht die Ausstiegsdaten auf dem Papier, sondern nur die tatsächlich stillgelegten Anlagen. Denn: Aus ist Aus und An ist An.
Und daher bleibt es auch nach den parlamentarischen Beschlüssen von 2011 dabei: Atomausstieg ist Handarbeit! Wichtige Dinge darf mensch keiner Regierung überlassen.

Der ganze Flyer als pdf

Comments are closed.