Solidarität gegen die Verfolgung von NGOs als „Foreign Agents“ in Russland

Derzeit erleben russische Umwelt-, Menschenrechts- und andere Nichtregierungsorganisationen eine Welle von Repression, die sich gegen kritisches außerparlamentarisches Engagement richtet. Unter dem Deckmantel von Transparenz wird gesellschaftliches Engagement, wenn es auch Unterstützung aus dem Ausland erhält, als „Aktivität in fremdem Interesse“ gebrandmarkt. So sollen kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Registrierte NGOs, deren Aktivitäten vom Staat als„politisch“ betrachtet werden, und die beispielsweise ausländische Spenden oder Zuschüsse von Stiftungen erhalten, werden gezwungen sich als „Ausländische Agenten“ (Foreign Agents) zu registrieren – ein Begriff, der auf den Diskurs um Spionageaktivitäten während des Kalten Krieges anspielt. Derart stigmatisierte Organisationen können praktisch nicht mehr arbeiten und müssen sich in Folge selbst
auflösen.

Jüngste Beispiele sind die Murmansker Menschenrechtsorganisation „Humanistische Jugend-Bewegung“, die auf Drängen des russischen Geheimdienstes FSB (früher KGB) mit einem Gerichtsverfahren zur Einstufung als „Foreign Agent“ konfrontiert ist, und die Umweltorganisation „Ecodefense“, deren erfolgreiche Kampagne gegen den Bau eines Atomkraftwerks in Kaliningrad durch das Justizministerium mit selbiger Einstufung abgestraft wurde. Ecodefense ist außerdem eine von elf russischen Organisationen, die Beschwerde gegen das „Foreign Agent“-Gesetz vor dem Europäischen Menschengerichtshof eingereicht hatten. Zwei Repräsentant*innen der Humanistischen Jugend-Bewegung haben Mandate im regionalen Gefängnis-Kontrollkomitee inne, das per Gesetz umfassenden Zugang zu Einrichtungen des Strafvollzugs hat, und Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention aufdeckt sowie Druck zur Verbesserung der Bedingungen von Gefangenen aufbaut. Beide NGOs wehren sich juristisch gegen die drohende Schließung – aber bislang hat noch fast jeder „Foreign Agent“-Prozess in Russland zur Verurteilung geführt.

Das „Foreign Agent“-Gesetz wurde 2012 nach Massenprotesten gegen Manipulationen und „Unregelmäßigkeiten“ während der letzten Präsidentschaftswahl eingeführt. NGOs wurden als eine Triebfeder der Protestbewegung ausgemacht, hatten sie doch Wahlbeobachtungen organisiert, Manipulationsfälle gesammelt und öffentlich gemacht. Das „Foreign Agent“-Gesetz ist so vage gehalten, dass praktisch jede Organisation ausgeschaltet werden kann, die irgendeine Unterstützung aus dem Ausland erhält. Russische Menschenrechtsorganisationen stufen das Gesetz als illegitim und als in Widerspruch mit von der russischen Verfassung garantierten Grundrechten ein.

Wir fordern:

• Die sofortige Einstellung aller „Foreign Agent“-Verfahren!
• Die Rücknahme bereits erfolgter Einordnungen von NGOs als Ausländische Agenten!
• Das Ende der Kriminalisierung außerparlamentarischen gesellschaftlichen Engagements!

Mehr Informationen gibt auf dem Blog der Soli-Kampagne unter
russlandantirep.blogsport.de

„…bitte haben Sie daher Verständnis, dass wir auf das von Ihnen unterbreitete Angebot nicht eingehen können.“

Einige Notizen zur Beteiligung der Anti-AKW-Bewegung an der „Kom­mission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ im Rahmen des Endlagerfindesuchgesetzes

Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zur Suche nach einem sog. Endlager wird uns als Anti-AKW-Initiativen immer wieder von Nachbarn, Verbänden und Parteien ein deutliches Unverständnis darüber entgegen gebracht, dass unser Engagement in den parlamentarischen Beteiligungsverfahren so „zögerlich“ ist. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit lassen sich unserer Ansicht nach dazu einige Punkte vortragen. Gedacht sind diese Notizen als Argumentationshilfe und Anregung zur Debatte.

1. Atomausstieg, war da was?

Zunächst einmal gilt es fest zustellen, dass wir als Endlageraktivist_innen Teil der Anti-Atom-Bewegung sind, und uns vor allem mit der Beendigung des Atomprogramms beschäftigen. Die Kritik am Umgang mit den Hinterlassenschaften der Atomanlagen ist nur ein Teil unseres Engagements. Zwar tun alle Beteiligten so, als sei das Atomprogramm bereits beendet, doch das ist mitnichten der Fall.

• Die Mehrheit der bundesdeutschen AKWs ist noch immer in Betrieb, und produziert weiterhin riesige Mengen Atommülls.
• Die Urananreicherungsanlage Gronau und die Brennelementefertigung in Lingen expandieren ungebremst und versorgen mehr als 30 AKW weltweit mit Brennstoff.
• Zahlreiche mittelständische deutsche Betriebe, wie die KSB AG aus Frankenthal, liefern weiterhin elementar wichtige Komponenten des Atomprogramms anderer Länder (in diesem Fall Pumpen nach Indien).
• Deutschland fördert weiterhin weltweit den Bau neuer Atomanlagen durch Hermesbürgschaften und ist immer noch Teil des Euratomvertrages.
• Darüber hinaus finden jährlich hunderte von Urantransporten quer durch die Republik statt.

Wir halten fest: Ein Atomausstieg im Sinne einer umfassenden Abwicklung des Atomprogramms findet nicht statt. Dies alles im Blick, liegt der Fokus der Anti-AKW-Bewegung weiterhin auf der sofortigen Stilllegung all dieser Atomanlagen.
Die Eile, die von Seiten der parlamentarischen Ebene in Sachen Atommüll an den Tag gelegt wird, vermissen wir schmerzlich an allen anderen Stellen des Atomprogramms. Die Auseinandersetzung mit dem nuklearen Erbe ist zwar ein wichtiges Feld der Anti-AKW-Bewegung, doch eben nur eines von vielen, von denen andere weitaus drängender sind.

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14. November: Lesung „XXX – Ein Atomkraft-Krimi“ im buttclub

„Vielleicht musste er den Bullen ausweichen und ist deshalb in diese Richtung gelaufen“, meinte Thomas. „Das glaube ich nicht. Zu dem Zeitpunkt tobten hier heftige Auseinandersetzungen. Wenn Holger vorgehabt hätte, die Kampfzone zu verlassen, hätte er sich einfach den Leuten anschließen können, die auf dem Rückweg Richtung Tollendorf und Metzingen waren.“ „Vielleicht hat er sich verlaufen?“ „Unsinn. Er besaß sehr gute Ortskenntnisse und hatte immer eine Karte auf Tasche.“ (XXX, S.78)

Der Anti-Atom-Aktivist Holger wird nach einem Castor-Alarm tot im Wald gefunden. Was ist geschehen? Ein Unfall beim Pinkeln, heißt es. Doch der Journalist Thomas Krüdewagen wittert Mord. Staatsschutz? Atommafia? Schurken in der Szene? Er begibt sich auf Spurensuche – im Wendland und anderswo.

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Atomfrachter kollidiert auf der Ostsee

Wie am Samstag bekannt wurde, ist der für Atomtransporte bekannte Frachter Mikhail Lomonosov am frühen Freitagmorgen vor Rügen mit einer Yacht zusammen gestoßen. Die 15 Meter lange Yacht wurde bei der Kollision mit dem 100m langen Schiff schwer beschädigt und anschließend von der Seenotrettung in den nächsten Hafen geschleppt (Quelle: www.schiffsjournal.de/…)

Wir gehen davon aus, dass auch radioaktives Material an Bord der Mikhail Lomonosov ist. In der Regel transportiert das Schiff der russischen Reederei Northern Shipping Company radioaktive Stoffe wie beispielsweise Uranhexafluorid und Urandioxid aus Russland. In St. Petersburg lief es am Dienstag, den 15.10. um 9:53 Uhr aus. Wir erwarten es am Montag nach einer Fahrt durch den Nord-Ostsee-Kanal gegen 7 Uhr in Hamburg am Containerterminal Burchardkai der HHLA. Dort werden die radioaktiven Stoffe auf LKW verladen. Ein Großteil der über Hamburg abgewickelten Atomtransporte geht in die vom „Ausstiegsbeschluss“ nicht benannten und für den internationalen Atommarkt produzierenden Atomanlagen, insbesondere die Brennelementefabrik in Lingen und die Urananreichungsanlage in Gronau.

Es muss unverzüglich aufgeklärt werden, welche Fracht genau auf der Mikhail Lomonosov ist, was sich abspielte und welche Katastrophenschutzmaßnahmen vor der Insel Rügen getroffen worden wären, wenn tatsächlich Uranhexafluorid ausgetreten wäre. Schon wieder hatten wir vermutlich Glück. Der letzte große Unfall mit Uranhexafluorid ereignete sich am 1.Mai im Hamburger Hafen, als ein Brand auf der Atlantic Cartier beinahe eine Katastrophe auslöste.

Auf der bundesweiten Anti-Atom-Konferenz wurde an diesem Wochenende in Hamburg unter anderem über Möglichkeiten zum Stopp von Atomtransporten diskutiert. Am heutigem Sonntag wird auch eine Hafeninspektion per Schiff durchgeführt.

Wir fordern den sofortigen Stopp aller Atomtransporte. In Hamburg bedeutete das unter anderem die Entwidmung des Hafens für Atomtransporte. Von Kiel bis Brunsbüttel muss der Nord-Ostsee-Kanal für radioaktive Stoffe gesperrt werden. Grundsätzlich fordern wir die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit, z.B. der Brennelementefabrik in Lingen und der Urananreicherungsanlage Gronau.

BI Kiel gegen Atomanlagen
SAND (Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe Hamburg)
SofA (Initiative für den Sofortigen Atomausstieg Münster)
Lubmin NIXda /Antiatom Bündnis Nordost
Anti-Atom-Büro Hamburg
Contratom
MAUS eV (Meßstelle für Arbeits- und Umweltschutz, Bremen)
NETZWERK Energiewende Lübeck
anti-atom-plenum berlin
Anti Atom Bündnis Münsterland

3.11. Fukushima nach der Katastrophe

Über das Leben im Katastrophengebiet und die aktuelle japanische Atompolitik

Auch über zwei Jahre nach der Atom-Katastrophe am 11. März 2011 in Fukushima, ist die Situation noch nicht unter Kontrolle. Regelmäßig berichten Medien von radioaktiv verseuchtem Wasser und auftretenden Störfällen am Kraftwerk. Was sich für uns bereits bedrohlich anhört, ist für knapp zwei Millionen Menschen, die rund um Fukushima leben, gefährlicher Alltag.

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Stop Jaitapur – Down with AREVA!

Die BI Lüchow-Dannenberg hat im Vorfeld zur Konferenz eine Online-Unterschriftenaktion gestartet. Anlass ist der Besuch von Pradeep Indulkar auf der diesjährigen Herbstkonferenz (Workshop: Solidarität mit der Anti-Atom-Bewegung in Indien).  Dabei soll ihm auf der Konferenz die Unterschriftenliste mit den folgenden drei Forderungen überreicht werden:

1. Der Bau der Atomanlage „Jaitapur“ und alle weiteren atomaren Bauprojekte müssen sofort gestoppt werden. Die Projekte müssen aufgegeben werden.
2. Der AREVA Konzern muss im Sinne der Humanität zerschlagen werden. Jegliche Beteiligung der BRD an der Weiternutzung von Atomkraft ist im Sinne des Atomausstiegs zu untersagen.
3. Alle Atomanlagen weltweit müssen unverzüglich stillgelegt werden. Der Ausbau zu 100% erneuerbarer Energien muss erfolgen.

Die Unterschriftenaktion läuft bis zum 18.10.2013, teilnehmen könnt ihr über folgenden link: [entfernt].

Einladung zur bundesweiten Herbstkonferenz der Anti-AKW-Bewegung

18.-20.10.2013 in Hamburg im centro sociale
Weiterhin brandgefährlich – den Widerstand gegen Atomanlagen organisieren!

Es ist etwa 19.30 Uhr, als Rauch aufsteigt. Dieses Mal nicht in Fukushima, auch nicht am AKW Krümmel wie 2007 – es ist in Hamburg am 1.Mai 2013. Auf dem Atomfrachter Atlantic-Cartier ist Feuer ausgebrochen, direkt unter frischen Brennelementen aus Schweden, Tonnen von Munition und leicht entzündlichem Ethanol. 15 Stunden wird es dauern, bis der Brand gelöscht ist. Der Hafen liegt mitten in Hamburg, zusätzlich feiern in wenigen hundert Metern Entfernung viele Tausend Menschen einen Abendgottesdienst. Die offizielle Reaktion: Schweigen, wie in Fukushima, wie in Krümmel, schweigen – nichts dazugelernt – Atomkraft bleibt brandgefährlich.

Das es zu einem derartigen Unfall kommt war nur eine Frage der Zeit, denn mit dem Ausbau der Atomfabriken in Gronau und Lingen nimmt die Zahl der Atomtransporte durch die Häfen von Jahr zu Jahr zu. Und dazu stehen noch 9 Reaktoren in der Landschaft, produzieren Atommüll und bergen weiterhin das Potential einer Katastrophe in sich.

Daneben versucht mit aller Gewalt eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen das „Endlagerproblem“ zu entsorgen, also sich selbst des Problems um die radioaktiven Hinterlassenschaften des fossil-nuklearen Zeitalters zu entledigen. Fassungslosigkeit macht sich bei den Aktiven breit, wenn immer neue Atomlobbyisten als Leiter der zuständigen Kommission gehandelt werden. Anderswo schaffen es Regierungen am vor sich hin eskalierenden GAU in Fukushima gänzlich vorbei zu sehen und nationale Atomprogramme voran zu treiben. Was in Osteuropa erst geplant wird, wird in Indien bereits brutal durchgesetzt – auch wenn dies heißt über Leichen zu gehen.

Was ist zu tun? Gremien boykottieren oder mitmachen, auf die Gefahr hin vereinnahmt zu werden? Wie können wir uns organisieren? Welche Recherche braucht es noch, um aktiv zu werden? Welche Kampagnen sollten angestoßen werden, welche brauchen Unterstützung? Was können wir von Aktivist_innen aus Indien, Mali oder Polen lernen, was gilt es jetzt zu tun?

Mit der Herbstkonferenz wollen wir allen Organisierten, und auch einfach nur Interessierten, einen Raum zur Verfügung stellen um sich auszutauschen, Pläne zu schmieden und sich zu organisieren – gegen das schleichende Gift eines vermeintlichen Atomausstieges.

Ihr seid herzlich eingeladen!

Anti Atom Plenum Hamburg

Zeit: 18. bis 20. Oktober 2013 in Hamburg

Ort: centro sociale (Sternstr. 2, 20359 Hamburg, www.centrosociale.de)

Kontakt/Anmeldung: herbstkonferenz2013@nadir.org.

Die Einladung auch als >pdf<.

Über Ent-Sorgung und die Stilllegung des Atomkonfliktes

Einige Gedanken des anti-atom-büro Hamburg zu den Überlegung der Gruppe .ausgestrahlt, sich an der „Atommüll-Kommission“ des Bundes zu beteiligen. Eine Dokumentation der Umfrage findet ihr hier: Soll .ausgestrahlt in die Atommüll-Kommission?.
Es gibt unsere Stellungnahme auch als pdf

Prolog

Seit mehr als dreißig Jahren wird im Niedersächsischen Salzstock Gorleben gebohrt, und mehr oder weniger engagiert nach einem sogenannten „Endlager“ gesucht. Phasen hektischen Dreischicht Betriebes wechseln sich mit Jahren kompletter Betriebsruhe (Moratorium) ab. Der Widerstand gegen das Projekt Gorleben war immer virulent, richtete sich nicht nach dem vermeintlichen bergbaulichen Fortschritt, sondern etablierte sich gegen die Anlieferung immer neuen Atommülls in das Zwischenlager Gorleben. Die Bewegung hatte darin ihren eigenen Beat, ihren eigenen Rhythmus gefunden, der den Konflikt um den Betrieb von Atomanlagen am Leben hielt, ihn immer wieder intensivierte und die Parteien vor sich her trieb, und immer wieder zu Konzessionen zwang: Verzicht auf das Nukleare Entsorgungszentrum Gorleben, „Atomkonsens“, Verbot innerdeutscher Castortransporte und später von Transporten in die WAA…

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Presseschau: Aktion am 24.8. an der Atlantic Cartier

Am Samstag, den 24.8.2013 hat das Anti-Atom-Plenum Hamburg eine kleine Aktion an der Atlantic Cartier, dem Frachter, der am 1. Mai 2013 im Hamburger Hafen gebrandt hat, gemacht. Mittlerweile gibt es einiges an Presseresonanz, die wir hier dokumentieren wollen.

Der NDR hat für den Hamburger Lokalsender auf 90,3 und später für ndr-info einen kleinen Beitrag erstellt, der am Samstag Mittag als erste Meldung der Nachrichten gesendet wurde.

Einen ausführlichen Beitrag gibt es auf dem Blog hh-mittendrin.de. Und auch in Liverpool/England wurde über die Atlantic Cartier berichtet.

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Havarierter Atomfrachter „Atlantic Cartier“ nach Brand erstmals wieder in Hamburg

Anti-Atom-Aktion im Hamburger Hafen erfolgt

Wir, Atomkraftgegner*innen haben heute am Atomfrachter „Atlantic Cartier“ ein Transparent „Atomtransporte brandgefährlich“ angebracht. Mit zwei Schiffen protestierten wir ab 10 Uhr gegen die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen, im speziellen heute durch die Atlantic Container Line (ACL) der das Schiff gehört und am 1.5.13 in Brand geraten war. Das Schiff legte um 5.35 Uhr am O’swaldkai an, in unmittelbarer Nähe des Kreuzfahrtschiffes „Queen Mary 2“. Es war das erste mal nach der Brandkatastrophe das die „Atlantic Cartier“ wieder nach Hamburg kam.

Die ACL ist bekannt für die Transporte von Uranhexafluorid, Urandioxid und Brennelemente in und aus den USA über den Hafen von Hamburg. Absender des im Hamburger Hafen umgeschlagenen angereicherten Uranhexafluorids (UF6) ist in der Regel die Urananreicherungsanlage im münsterländischen Gronau. Ziel sind drei Brennelemente-Fabriken in den USA.

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